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Vorsicht Vertragsgestalter – führt die Heranziehung gröblich benachteiligender Bestimmungen zum Verlust gesetzlich zustehender Ansprüche in Verbraucherverträgen – Vorabentscheidungsersuchen zu 4 Ob 131/21 z

Dem zwischen der klagenden Gesellschaft und einem Pensionisten abgeschlossenen Kaufvertrag vom 12.11.2017 über den Erwerb einer Einbauküche lagen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin zugrunde. Diese enthielten unter anderem folgende Bestimmung, welche von sämtlichen Instanzen des Verfahrens als gröblich benachteiligend und damit missbräuchlich im Sinne des Art 6 Abs 1 Klausel-RL qualifiziert wurde:…

Im Jahr 2021 wurden von unserer Kanzlei bereits zahlreiche Liegenschaftstransaktionen begleitet und durchgeführt. Bei der letzten Transaktion handelte es sich um den Verkauf einer Betriebsliegenschaft, bei denen Waitz Rechtsanwälte die Verkäuferin beraten hat. Im Vorfeld wurde eine steueroptimale Struktur geschaffen, in dem die noch nicht bebaute Liegenschaft in eine Personengesellschaft eingelegt wurde. Bei dieser Transaktion waren verschiedenste Experten unserer Kanzlei tätig (Steuerrecht, Liegenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht, M&A Recht)…

Wir verstärken unser junges, dynamisches Team mit einem Rechtsanwaltsanwärter (m/w) …

Waitz Rechtsanwälte haben die neoom group holding gmbh in allen rechtlichen Belangen beim Einstieg von internationalen Investorinnen und Investoren beraten…

Mit 1.1.2022 tritt das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz in Kraft. Dieses bringt nicht nur wesentliche Änderungen im Gewährleistungsrecht, sondern auch eine Aktualisierungspflicht für digitale Leistungen mit sich.
Was diese Aktualisierungspflicht bedeutet, haben wir für Sie kurz zusammengefasst…

Am 01. & 02. Oktober 2021 sind beim Teambuilding alle an ihre Grenzen und darüber hinaus gegangen. Mit Teamgeist und Spaß verbrachten wir die Tage in Bad Goisern und am Hallstätter See. Danke an Outdoor Leadership, Heli Putz und Rob Hakenberg, die uns durch Berg und Tal geführt haben…